Erste konzeptionelle Vorstellungen für das Dialogforum



Mit einer ersten E-Mail an die Bürgerinitiativen nimmt die mit der Durchführung des Dialogforums beauftragten Agentur „vom Hoff Kommunikation GmbH“ und ihr Moderator Herrn Jens Stachowitz die Arbeit auf.

Der Wortlaut der Mail:

 

„Einbindung der Bürgerinitiativen in das „Dialogforum Schiene Nord“

Am 02. Dezember 2014 hat Verkehrsminister Olaf Lies das „Dialogforum Schiene Nord“ vorgestellt, das in wenigen Wochen beginnen wird.(1)

Das „Dialogforum Schiene Nord“ soll sich mit den Trassen befassen, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Deutsche Bahn AG als Alternativen oder Varianten der ursprünglichen Y-Trasse in die Debatte eingeführt haben. Aufgabe dieses Bahnprojektes ist eine Erweiterung der Kapazitäten im norddeutschen Schienennetz für den Transport von Gütern zu den norddeutschen Häfen und von diesen Häfen nach Niedersachsen, in die gesamte Bundesrepublik und ihre europäischen Nachbarländer zu schaffen.

Ziele des „Dialogforums Schiene Nord“ sind
- die Ermittlung von Vor- und Nachteilen der verschiedenen Trassen,
- die Identifizierung von Kriterien, die bislang nicht angemessen berücksichtigt wurden sowie
- eine Reduktion der Anzahl der weiter zu behandelnden Trassen.

Dies ist eine hoch anspruchsvolle Aufgabe, für die das Forum ein Jahr Zeit hat.

Das „Dialogforum Schiene Nord“ soll alle räumlich sowie thematisch Betroffenen abbilden, ist jedoch kein Parlament. Vielmehr wird es aus max. 80 Personen zusammengesetzt sein, die bereit und in der Lage sind, im Laufe des kommenden Jahres an mehreren ganztägigen Treffen an einem festen Tagungsort teilzunehmen. Die Teilnehmenden des Dialogforums sollen helfen, die vom BMVI und der Deutschen Bahn AG vorgelegten Unterlagen und Gutachten kritisch zu würdigen. Sofern das Dialogforum die Entscheidung trifft, weitere Trassen in die Diskussion mit einzubeziehen, so ist dies möglich. Eine Abstimmung über einzelne Trassen findet im Dialogforum hingegen nicht statt.

Die Arbeit des Dialogforums wird für die Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar sein. Über die Zielsetzungen und den Ablauf wird ab Mitte Januar 2015 auf der Webseite www.dialogforum-schiene-nord.de umfassend informiert. Dort werden auch ein Livestream der Forensitzungen sowie eine Dokumentation der Sitzungsergebnisse verfügbar sein. Im Anschluss an die konstituierende Sitzung des Dialogforums im Februar 2015 wird des Weiteren die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen, über die Webseite oder per Postkarte eigene Anliegen in das Dialogforum einzubringen. Die Geschäftsstelle fasst diese zusammen und gibt sie an den Moderator weiter, der sie in das Dialogforum einspeist.

Wie Minister Lies während der Pressekonferenz am 02. Dezember 2014 hervorgehoben hat, haben die Deutsche Bahn AG, das BMVI und das Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr des Landes Niedersachsen (MW) verabredet, dass die Ergebnisse des „Dialogforums Schiene Nord“ in die Bundesverkehrswegeplanung einfließen werden.

Zu den Teilnehmenden des Dialogforums sollen auch Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, die sich zu diesem Thema organisiert haben, zählen.

Wir wirken darauf hin, dass das „Dialogforum Schiene Nord“ möglichst klein und arbeitsfähig sein wird. Es sei an dieser Stelle hervorgehoben, dass im Dialogforum jedes Argument gewürdigt wird. Es kommt also nicht darauf an, dass Argumente von vielen Akteuren, laut oder oft artikuliert werden. Auch abweichende Meinungen werden dokumentiert.

Wir würden uns freuen, wenn die Bürgerinitiativen wie andere Organisationen auch eine kleine Delegation in das Dialogforum entsenden würden, die gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise, der Region und Stadt Hannover, der Länder Bremen, Hamburg und Niedersachsen sowie der Wirtschafts-, Verkehrs- und Umweltverbände und der Deutschen Bahn AG über eine sinnvolle Lösung für den Gütertransport auf der Schiene im Raum Bremen, Hamburg und Hannover diskutieren würden.

Nach unserem Kenntnisstand sind die Bürgerinitiativen in den Regionen dabei, sich im Vorfeld des Dialogprozesses zu organisieren. Wir würden uns freuen, wenn eine überschaubare Zahl von ca. 10 Personen gefunden würde, die als Delegation der Bürgerinitiativen im Jahr 2015 ab Februar in den Forensitzungen mitarbeitet.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns unter d.hitschfeld@vomhoff.de sowie unter office@stachowitz.de.

Bei Interesse stellen wir das Konzept des Dialogforums gerne auch persönlich bei einer Zusammenkunft der Bürgerinitiativen aus der Region vor.

(1) siehe dazu die Presseerklärung des Ministeriums unter http://www.mw.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/dialogforum-schiene-nord-beginnt-in-wenigen-wochen-129640.html„

Düsseldorf/Dortmund, 09. Dezember 2014

Ohne Unterschrift oder Kenntlichmachung des Verfassers

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