Seit über 20 Jahren arbeitet er sich am Thema Suderburger Abwasserkanäle ab. Auf jeder Bauernrechnung mahnt er, zu jeder Gelegenheit macht er sie zum Thema. Dabei ist er noch keinen Meter weitergekommen. Gemeint ist Manfred Mikulla, der jetzt mit seiner SPD zwei Anträge in den Bauausschuss der Samtgemeinde einbrachte, nach denen
1. ein Investitionsplan für die Sanierung bzw. Erneuerung der Schmutzwasserkanäle für einen mittelfristigen Zeitraum von 10 Jahren zu erstellen ist, und
2. anhand dieses Planes die Abwassergebühren überprüft und neu berechnet werden sollen.
Die Sorge die ihn umtreibt: „Wir wissen nichts über den Zustand unserer Kanäle. In der Vergangenheit haben wir viele böse Überraschungen erlebt, wenn dann wieder irgendwo ein Schacht zusammenbrach oder eine Straße sich wegen Unterspülung absenkte.“ Beispiele hat er dafür viele.
Deshalb solle im ersten Schritt eine Kamerabefahrung der 45 bis 55 Jahre alten Kanäle in der Samtgemeinde erfolgen und damit ein Kanalkataster erstellt werden. Hierin könne man Schadstellen erfassen, nach Schwere kategorisieren und dann gezielt abarbeiten.
Udo Depner und Elvira Hentschke von der CDU hätten kein Problem mit solch einem Kataster. Aufgrund der Haushaltslage könne die Erfassung allerdings nur nach und nach erfolgen. Einen 10-Jahres-Plan lehnten beide ab. Hentschke: „Bei der derzeitigen Haushaltslage können wir nur da sanieren, wo es auch wirklich notwendig ist.
In die gleiche Richtung argumentierte Rüdiger Lilje von der Verwaltung: „Grundsätzlich sind solche Befahrungen sinnvoll und wir machen sie ja auch. Nur erwischt man dabei auch nicht alle Schäden. Bei Unterbogenschäden (Unterspülungen unter den Rohren) kann man so oft durchfahren wie man will, die sieht die Kamera nicht“.
Er wehrte sich vehement gegen die Darstellung „hier bricht alles zusammen“, so sei das nicht. Man hätte in der Vergangenheit immer dort Kanäle gewechselt, wo es Sinn machte. Z.B. bei den Straßenbaumaßnahmen in der Bauernstraße in Hösseringen oder in der Hauptstraße in Suderburg. Hier waren die Straßen offen und die Kanäle frei zugänglich. Man hätte die neuen Rohre nur noch „verbuddeln“ müssen und auf diese Art und Weise viel Geld gespart.
Außerdem sind im Laufe der Jahre Rücklagen gebildet worden, mit denen unvorhergesehene Reparaturen erledigt werden können. „Damit müssen wir hinkommen und das hat bisher auch immer geklappt“, so Lilje.
Das sah auch Reinhard Dehrmann (WSL) so: „Wir sind sehr günstig mit unseren Gebühren. Wenn dann mal was kommt und geht über die Rücklagen hinaus, müssen wir eben etwas erhöhen“.
Manfred Mikulla ärgerte sich über die einseitigen Darstellungen. „Im Hussen“ hätten beispielsweise neun Kanalschächte erneuert werden müssen. Und deshalb bestand er auf seinem 10-Jahres-Plan und dem SPD-Antrag: 1. vorrangig Kanalbefahrung, 2. Einteilung in Schadensklassen und 3. Sanieren wo notwendig.
Die Rücknahme des Antrags auf Befahrung und Kategorisierung – und damit nur ein „halber Sieg“ wäre mehr gewesen. So lautete das Ergebnis jeweils 4:1 gegen die SPD-Anträge und Mikulla ist mit seinen/unseren Kanälen noch immer nicht einen Meter weiter…
Herr Sternitzke von der AZ trifft mit seiner Überschrift vom 23. 10. 2014 den Nagel auf den Kopf: „Keiner weiß, wie es unten aussieht.“
Am wenigsten weiß das der derzeitige Bauamtsleiter der SG Suderburg, Herr R. Lilje.
Nach dem Motto: Was unter der Erde liegt, das wird schon alles in Ordnung sein. Wir reagieren immer dann, wenn ein Kanal oder Schacht so marode ist, dass nur noch das Auswechseln auf Kosten der Kanalbenutzer hilft. So scheint Herr Lilje zu denken und zu handeln.
Jeder Hausbesitzer weiß, dass er seine Immobilie regelmäßig auf Schäden untersuchen muss, um diese rechtzeitig zu erkennen und sie mit möglichst geringen finanziellen Mitteln zu beheben. Herr Lilje scheint das nicht zu wissen. Er muss noch viel lernen!
Das ist ja unglaublich, was wieder einmal in der SG Suderburg passiert. Das Schmutzwasserkanalnetz ist so marode, dass an allen Stellen, wo man untersucht hat, nur neue Rohre verlegen konnte.
Wer ist denn für diese Schweinerei zuständig? Die Politiker, die seit Jahrzehnten von den Problemen wussten und nichts unternommen haben oder die Mitarbeiter der Verwaltung, die sich um alles andere gekümmert haben nur nicht um die wichtigsten Dinge der SG.
Die Sch… war ihnen sozusagen egal.
Hat man denn im Rathaus von Suderburg nur geschlafen und nicht mitbekommen, wie andere Samtgemeinden ihre Kanalnetze saniert haben und sich nicht mit den niedrigsten Schmutzwasserbeiträgen brüsten.
Dafür können die Bürger dort sorglos ihren Geschäften nachgehen.
Am 01. 11. tritt der neue SG-Bürgermeister Th. Schulz sein Amt an. Es wäre im Sinne vieler Bürger, wenn er im Bauamt mal so richtig aufräumt und seinem Bauamtsleiter erklärt, was zu seinen wichtigsten Aufgaben gehört.
Die Bürger werden es dem neuen Rathauschef danken!
„noch immer nicht einen Meter weiter“…
Das kann man so sehen.
Man kann es aber auch anders sehen!
Schon der Beginn der Sitzung war äußerst merkwürdig. Außer dem Vorsitzenden, Herrn Lilje und Zuhörern sowie Presse, war kein Ausschussmitglied pünktlich da. Es hatte schon den Eindruck, mangels Beschlussfähigkeit würde die Sitzung ausfallen. Dann kamen Sie doch noch und wussten jeweils, der oder die würde auch noch kommen.
Die Vermutung drängt sich unvermeidlich auf, es wurde vorher eine Marschrichtung, vielleicht im Büro des SG-Bürgermeisters, abgesprochen. Denkbar ist, dass der SG-Bürgermeister an den Absprachen sogar beteiligt war. Galt es offensichtlich doch, die Versäumnisse der Verwaltung in der Vergangenheit nicht öffentlich ruchbar werden zu lassen!
Deutlich wurde auf der Sitzung schon, bisher erfolgte Kamerabefahrungen in Hösseringen und Bohlsen haben Handlungsbedarf erkennen lassen! Passiert ist, von allen eingeräumt, nichts Wesentliches. Man fährt also bewusst auf Verschleiß!
Dann kann man nur feststellen, CDU, WSL und Grüne stecken lieber den Kopf in den Sand. Frei nach dem Motto, was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Noch mehr, Sie wollen es gar nicht wissen!
Noch unverständlicher wird diese Verhalten, wenn man weiß, der Abwasser-Gebührenhaushalt hat überhaupt nichts mit Entschuldung oder dem allgemeinen Haushalt der SG zu tun. Obwohl auch auf dieser Sitzung wieder einmal gern behauptet.
Das Geld ist da!
Allein 2010 wurde im Gebührenhaushalt, gerade vorgesehen für die Unterhaltung auch des Kanalnetzes, ein durch Prüfung bestätigter Überschuss von 400 000,- € erzielt.
Wie hoch war der wohl in den nachfolgenden Jahren? Jedenfalls weigerte sich Herr Lilje strikt hierüber Angaben zu machen. Die Abschlüsse seien ja noch nicht geprüft! Das Misstrauen in die eigene Buchhaltung muss wohl grenzenlos sein.
Das weder CDU, WSL noch Grüne diese Zahlen erfahren wollten, macht schon sehr nachdenklich.
Nur so zur Erläuterung: Es gäbe niemals einen Haushalt bei einer solchen Vorgehensweise. Die Prüfung der ordnungsgemäßen Buchführung / Haushaltsführung erfolgt praktisch immer erst Jahre später.
Ich jedenfalls bin froh, das endlich jemand den Mut gefunden hat, diese Versäumnisse öffentlich zu machen. Es ist die unbedingte Voraussetzung, dass es endlich einen Meter weitergeht.
Hier noch die auf der Sitzung verteilte zusätzliche Begründung für die Anträge zum Nachlesen:
„2014-10-20 – Erläuterungen zu den SPD-Anträgen
Antrag Nr. 2, TOP 8: Der beantragte Investitionsplan für die SW-Kanalisation in der Samtgemeinde Suderburg für einen Zeitraum von 10 Jahren hat zwei Punkte im Ziel:
Die Samtgemeinde-Verwaltung soll sich einen Kenntnisstand über den derzeitigen Zustand der SW-Kanäle in der Samtgemeinde verschaffen.
Auf der Grundlage der gewonnenen Kenntnisse gemäß Punkt 1 ist ein Investitionsplan zur Sanierung bzw. Erneuerung der SW-Kanäle für die nächsten 10 Jahre zu erarbeiten, der dem Rat der SG Suderburg zur Beratung und zum Beschluss vorzulegen ist.
Antrag Nr. 3, TOP 9: Neuberechnung der Abwassergebühr für die Bürgerinnen und Bürger der SG Suderburg
Die SPD-SG-Fraktion macht sich große Sorgen über den Komplex Schmutzwasserbeseitigung in der Samtgemeinde Suderburg. Zahlreiche Punkte geben Anlass zur Sorge. Absicht und Ziel der Fraktion ist ein wirtschaftlicher und kostengünstiger Abwasserbetrieb. Voraussetzung dafür sind Anlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, regelmäßig gewartet und unterhalten werden.
Es ist hinreichend bekannt, dass die Unterhaltung der SW-Kanäle in der SG über Jahrzehnte nicht vorbeugend durchgeführt wurde. Große Sanierungsaufwände haben sich aufgestaut und müssen abgebaut werden. Die hohen Kosten schlagen sich unmittelbar auf die Betriebskosten und damit auf die Gebühren nieder.
Nach einer Untersuchung der maßgebenden Fachverbände im Jahre 2002 setzt sich die prozentuale Verteilung der Kosten für die Abwasserentsorgung in der BRD wie folgt zusammen:
Abschreibungen 30%
Zinsen 24%
Personal 14%
Energie / Material 10%
Abfallentsorgung 3%
Abwasserabgabe 3%
Sonstige 16%
Diese Zahlen machen deutlich, dass die Abschreibungen und Zinsen mit mehr als 50% in die Kosten einfließen und somit maßgeblich auf die Abwassergebühren wirken.
Die Zahlen in der SG Suderburg müssen nicht mit den Durchschnittszahlen überein stimmen. Wichtig ist aber zu erkennen und zu wissen, wo sie bei uns liegen und wie groß die Differenzen zu den bundesweiten Durchschnittswerten sind und wo wir in unserer SG nachzubessern haben.“