Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD mit großer Mehrheit beschlossen. Damit setzen wir das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre um.
Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel der CDU-Landtagsfraktion und dieser Landesregierung.
Unsere Fraktion hatte ihre Zustimmung zur Novellierung des KiTa-Gesetzes bis zuletzt an die Bedingung geknüpft, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zu Lasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. Beides haben wir erreicht.
Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung. Der von der CDU strikt geforderte Härtefallfonds, den die Landesregierung schließlich eingerichtet hat, hat die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht. Mein besonderer Dank gilt den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers, die bei allen unterschiedlichen Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren haben: Die Entlastung junger Familien in Niedersachsen.
In einem nächsten Schritt wollen wir die hohe Qualität in der frühkindlichen Bildung sichern und weiter steigern. Ähnlich wie bei der Einführung der dritten Fachkraft in der Krippe wollen wir einen Stufenplan entwickeln, der auch den Betreuungsschlüssel im Kindergarten verbessert. Zur Qualitätssteigerung gehört außerdem, die Arbeitsbedingungen der Fachkräfte vor Ort zu verbessern. Um dem Fachkräftemangel im Erzieherberuf entgegenzuwirken, müssen attraktive Ausbildungsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher geschaffen werden. Wir brauchen eine dualisierte Ausbildung mit höheren Praxisanteilen in der Ausbildung, Schulgeldfreiheit an allen Fachschulen und eine angemessene Vergütung für die Auszubildenden. Nur so können wir die frühkindliche Bildung in Niedersachsen weiter voranbringen.
