Dialogforum ist nun gefordert

Seit vergangenem Montag ist die Kosten-Nutzen-Analyse für die Varianten der Y-Trasse auf den Internetseiten des Dialogforums Schiene Nord zu finden. Auf den 77 Seiten des Papiers finden sich Zahlen und unterschiedliche Kriterien, die zu unterschiedlichen Bewertungen ein und derselben Variante führen. Laut Kirsten Lühmann ist dabei die Frage, welche Anforderungen an die zu suchende Lösung zu stellen sind, besonders interessant: „Laut der Verkehrsgutachten steigen die Gütermengen, die von den deutschen Nordseehäfen auf der Schiene abtransportiert werden sollen. Dafür ist es nicht erforderlich, dass ein ICE schneller von Hannover nach Hamburg fahren kann. Wenn aber dieser „Vorteil“ die teure Y-Trasse wirtschaftlich macht, muss das Forum entscheiden, wie wichtig dieses Kriterium sein soll. Wenn nämlich einzig und allein auf Güterverkehre abgestellt wird, fallen die Bewertungen für das klassische Y schlecht aus.“

Wichtig sei auch die Feststellung der Gutachter, dass die vorgelegten Zahlen eine erste Einschätzung sind, bei vertiefter Betrachtung aber auch die Heidebahn+OHE-Strecke und die Alphalösung wirtschaftlich sein können. „Eine Vorfestlegung ist also nicht möglich, das Gutachten ist lediglich eine Entscheidungshilfe – auch bei der Frage, welche Kriterien einer optimalen Lösung zu Grunde liegen müssen“, so Lühmann.

„Entscheidend ist also nicht, was vor den Beratungen des Dialogforums in der Presse steht. Entscheidend ist das Dialogforum: Die Teilnehmenden suchen nach der besten Lösung für die aufgezeigten Herausforderungen. Und es gelten weiter die Zusagen von Bahnchef Grube, Wirtschaftsminister Lies und Bundesverkehrsminister Dobrindt: Die Lösung der Bürgerbeteiligung ist diejenige, die dem deutschen Bundestag zur Entscheidung vorgelegt wird – ohne Wenn und Aber!“

Büro Kirsten Lühmann MdB

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