Nach langer Zeit ist die DB Netz AG mit einer Online-Veranstaltung am 12. Oktober 2021 wieder in die Öffentlichkeit gegangen, um über die Sensitivitätsbetrachtung für die Bahnstrecke Hannover-Hamburg zu informieren. Der Projektbeirat Alpha-E sieht in den Präsentationen einen erneuten Beleg dafür, dass sich die DB Netz AG immer weiter von den ursprünglichen Zielsetzungen des Alpha-E, wie es im Dialogforum Schiene Nord beschlossen und in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, entfernt. Bereits nach Bekanntgabe des Untersuchungsraums für die Sensitivitätsbetrachtung wurde Kritik an dessen Größe laut: Es war und ist unverständlich, warum für die Strecke Hannover-Hamburg als Ausbaustrecke mit einzelnen Ortsumfahrungen ein Raum bis westlich der A7 untersucht werden muss. Hinter der gebetsmühlenartig vorgebrachten Begründung, dass diese Untersuchung zur rechtlich erforderlichen Alternativenbetrachtung notwendig sei, wird immer deutlicher, dass es der DB Netz AG um eine Identifizierung von Trassen für eine Neubaustrecke geht. Das zeigen die erstmals in die Planung eingeführten Bündelungsgebote, das zeigen die jetzt vorgestellten Grobkorridore an der A7 und der B3 und das belegt nicht zuletzt die Berücksichtigung einer der Korridore in der Bewertung des Deutschlandtaktes, die kürzlich als Entwurf veröffentlicht wurde. Dazu der Sprecher des Projektbeirates Dr. Peter Dörsam: „Die jetzt präsentierten Korridore haben mit Ortsumfahrungen nichts mehr zu tun. Die DB Netz AG plant offensichtlich eine Neubaustrecke und hat die Optimierung der Planungen zur Bestandsstrecke abgebrochen. Damit würden alle Chancen des Alpha-E verworfen werden und die Diskussionen um eine Neubaustrecke wie bei der Y-Trasse würden von vorne beginnen.“
Neben den Präsentationen ließen Aussagen des verantwortlichen Projektleiters Matthias Hudaff zur Bürgerbeteiligung aufhorchen. Auf Teilnehmerfragen führte er aus, dass in absehbarer Zeit Runde Tische, an denen auch Bürgervertreter teilnehmen, nicht mehr vorgesehen seien. Runde Tische haben erfolgreich zum Abschluss der Vorplanung für die Bahnstrecke Rotenburg-Verden beigetragen. Geplant sind jetzt nur noch bilaterale Gespräche mit Kommunen und Behörden. Die DB Netz AG erteilt damit der Bürgerbeteiligung eine eindeutige Absage. Joachim Partzsch, ebenfalls Sprecher des Projektbeirats: „Wir fordern, die bisherigen Formate der Bürgerbeteiligung fortzusetzen, weil nur so eine von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern mitgetragene Lösung erarbeitet werden kann.“
Die hohe Zahl von 400 Teilnehmern bei der Online-Veranstaltung zeigt, dass ein großes Informationsbedürfnis besteht. Die Mitwirkung war aber deutlich eingeschränkt, Fragen waren schriftlich vorzubringen und wurden nur teilweise beantwortet. Eine lebendige Diskussion mit spontanen Wortmeldungen, Kommentaren und dem Aufzeigen von Widersprüchen war nicht möglich. Offensichtlich war genau das auch nicht erwünscht.
Die sogenannte Alpha-Variante E sieht einen Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen-Hamburg-Hannover vor. Die Teilnehmer des Dialogforum Schiene-Nord (DSN) haben im Jahr 2015 gemeinsam Alpha-E zu einer kapazitiv und wirtschaftlich tragfähigen Lösung entwickelt. Im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans wurde Alpha-E optimiert. Das optimierte Alpha-E wurde als Projekt des Vordringlichen Bedarfs in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen.
Aufgabe des Projektbeirates Alpha-E ist insbesondere die Realisierung der Bedingungen der Region (unter anderem bestmöglicher Gesundheitsschutz / Lärmschutz der Betroffenen, gleichzeitige Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs).
Der Projektbeirat setzt sich aus acht Vertretern von betroffenen Kommunen und Landkreisen und acht Vertretern der Bürgerinitiativen zusammen und ist unabhängig von Bund, Land und Deutsche Bahn AG. Er sieht sich als Vertreter und Ansprechpartner für alle Betroffenen an den Ausbaustrecken und an den Bestandsstrecken mit zunehmenden Güterverkehren.
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Pressekontakt:
Projektbeirat Alpha-E – Geschäftsstelle
Sarah Schulz
Tel. 05808-980753
