Vertrauen in die Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn massiv erschüttert
Die Deutsche Bahn hat das Vertrauen, dass der Projektbeirat Alpha-E in die konstruktive Zusammenarbeit gesetzt hat, massiv missbraucht. „Die Bahn ist auf Abwegen! Wir haben aufgedeckt, dass hinter verschlossenen Türen seitens der Deutschen Bahn bereits seit längerem zusätzliche Gleise auf der Strecke Ashausen-Celle geplant wurden, die weder dem Konsens für das Alpha-E aus dem Dialogforum Schiene-Nord (DSN) noch dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) entsprechen“, zeigt sich Dr. Peter Dörsam, Sprecher des Projektbeirates, entrüstet.
Entgegen der im Bürgerdialog erzielten Lösung ist ein weiteres zusätzliches Gleis zwischen Ashausen und Celle geplant worden (somit Ashausen-Lüneburg viergleisig, Lüneburg-Uelzen viergleisig, Uelzen-Celle dreigleisig). „Mit solchem Vorgehen setzt die Deutsche Bahn ihre Glaubwürdigkeit bei den Menschen zwischen Hannover, Hamburg und Bremen aufs Spiel, und Beteiligungsprozesse wie das DSN werden ad absurdum geführt“, zeigt sich Joachim Partzsch, ebenfalls Sprecher des Projektbeirates, entsetzt.
„Ein zusätzliches Gleis ist mit uns nicht zu machen. Das im DSN beschlossene Alpha-E ist eine tragfähige Lösung, die unter Berücksichtigung der Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger erarbeitet wurde. Wir stehen für dessen Umsetzung in unserer Region unter den Bedingungen der Region. Alles andere ist nicht diskutabel“, erklären Dörsam und Partzsch die Position des Projektbeirates.
Die Mitarbeit des Projektbeirates an den Runden Tischen der Deutschen Bahn wird zunächst ausgesetzt. Der Projektbeirat erwartet jetzt vertrauensbildende Maßnahmen und klare Bekenntnisse von Bund und Bahn zum Alpha-E, wie es im Bürgerdialog erarbeitet und im Abschlussdokument des DSN festgeschrieben wurde. „Nur unter diesen Voraussetzungen können eine weitere Planung und Realisierung des Alpha-E überhaupt wieder möglich werden“, so die Sprecher. Wir zählen auf das Wort von Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, der sich gegenüber dem Projektbeirat zum Alpha-E bekannt hat.“
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Die sogenannte „Alpha-Variante E“ sieht einen bedarfsgerechten Ausbau von Bestandsstrecken im Dreieck Bremen–Hamburg–Hannover vor. Hierbei geht es in erster Linie um zusätzliche Kapazitäten für die Güterzuganbindung der deutschen Seehäfen und die hiermit verbundenen besonderen Belastungen für die Bevölkerung. Aufgabe des Projektbeirates Alpha-E ist dabei insbesondere die Realisierung der Bedingungen der Region (unter anderem bestmöglicher Gesundheitsschutz / Lärmschutz der Betroffenen).
Der Projektbeirat setzt sich aus acht Vertretern von betroffenen Kommunen und Landkreisen und acht Vertretern der Bürgerinitiativen zusammen und ist unabhängig von Bund, Land und Deutsche Bahn AG. Er steht für eine effiziente Sicherstellung der Umsetzung der Inhalte aus dem Abschlussdokument des Dialogforums Schiene-Nord (DSN) und das Monitoring des Umsetzungsprozesses. Das Abschlussdokument sieht einen im Bürgerdialog erarbeiteten, bedarfsgerechten Ausbau des Alpha-E unter Berücksichtigung der besonderen Bedingungen der Region vor. Der Projektbeirat sieht sich als Vertreter und Ansprechpartner für alle Betroffenen an den Ausbaustrecken und an den Bestandsstrecken mit zunehmenden Güterverkehren.
Bohlsen, 2. Oktober 2018
Projektbeirat Alpha-E – Geschäftsstelle, Sarah Schulz