Politische Standpunkte, oder: das „Geeier“ geht weiter



Kommentar von Andreas Paschko

Friedhelm Schulz hat am 17. 9. 2014 eine Verlautbarung auf die Homepage der Samtgemeinde Suderburg gestellt.
Titel: „Politischer Standpunkt der kommunalen Vertretungen zu den Y-Alternativtrassen„

Damit verschlimmbessert er seine Position in einer Angelegenheit, die er selbst ins Rollen brachte:
- Schlimmer wird’s damit, dass er nach dem ersten Versuch, die Fakten zu vernebeln („Alle Gemeinderäte und der SG-Rat haben sich eben nicht allein für den Ausbau der Bestandsstrecke, sondern „…für den Ausbau der Bestandsstrecken“ (= Plural) ausgesprochen. Es kommen hierfür mehrere Strecken in Betracht. …“ ), jetzt wissentlich falsche Behauptungen aufstellt.
- Besser wird eigentlich garnichts – ausser vielleicht der Blick auf eine ungeschickte Resolution, die so nicht in die Welt gedurft hätte…

Warum Schulz jetzt dieses „Fass„ aufmacht, und dabei ein ziemlich „großes Rad dreht„, bleibt schleierhaft. Eine Sache, die gut gemeint aber schlecht gemacht war, wird nicht besser durch Manipulation.
Ein Mantel, dessen erster Knopf oben falsch geknöpft wurde, bleibt auch unten falsch geknöpft. Das läßt sich dort nicht korrigieren.

Der erste Knopf in dieser Angelegenheit war eine Resolution gegen etwas, die mit der Überschrift „Resolution für …„ etwas, nämlich „…den Ausbau der DB-Bestandsstrecken…„ begann.
Etwas mehr Zeit zum Überlegen hätte da wohl nicht geschadet.

In diesem Sinne argumentierte auch das parteiunabhängige Gemeinderatsmitglied Götz Schimmack: „Die Resolution ist schlecht deswegen, weil sie Festlegungen im Sinne der Bahn enthält, von denen man später einmal in einem Rechtsverfahren nicht mehr wegkommen kann und dies der Gemeinde vorgehalten werden kann, nach dem Motto: das haben sie doch damals selbst schon gesagt.
Daher hätte ich mir gewünscht einen durchgängig kompromisslos ablehnenden Inhalt, getragen von großer Geschlossenheit und Unterstützung der Bevölkerung, die man mit geheimen Zirkeln nicht erreicht.

Er war der einzige, der auf der öffentlichen Sitzung in Hösseringen vor der Resolution und ihrem Inhalt warnte, und dazu aufforderte, sich etwas mehr Zeit zu lassen. Dafür wurde er vom Rat regelrecht angefeindet, mehrfach unterbrochen und aus dem Konzept gebracht. Zum Schluß wurde ihm das Wort entzogen, was natürlich dann mit der Länge seines Redebeitrages zu tun hatte.
Nebenbei: Über das alles findet sich im Protokoll der Ratssitzung nichts…

Zurück zum Ausgangspunkt – die Meldung auf www.suderburg.de (von Mi, 17.9.2014) im Wortlaut:

Politischer Standpunkt der kommunalen Vertretungen zu den Y-Alternativtrassen

Im Verlaufe einer weiteren Informationsveranstaltung im Ortsteil Hamerstorf wurde von einem Zuhörer der Standpunkt der drei Gemeinderäte sowie unseres Samtgemeinderates zu den Planungen der Deutschen Bahn AG bzgl. etwaiger Alternativstrecken zur Y-Trasse unzutreffend wiedergegeben. Konkret wurde erklärt, dass es sich die Räte mit ihren Resolutionsbeschlüssen sehr einfach gemacht hätten, indem sie den Ausbau der Bestandsstrecke „Hamburg – Hannover„ gefordert hätten. Diese Aussage ist in mehrfacher Hinsicht falsch.

Einerseits haben sich alle Fraktionen und Räte über sämtliche zugänglichen Quellen sehr eingehend mit der Gesamtthematik auseinendergesetzt.

Andererseits können dem allgemein zugänglichen Bürgerinformationssystem bzw. dieser Website die einzelnen konkreten Beschlussfassungen der vier Räte problemlos entnommen werden.

Danach lehnen alle vier Räte einerseits die Alternativtrassen „Ashausen – Suderburg„ sowie „Ashausen – Unterlüß„ ab – und fordern andererseits den Ausbau der vorhandenen Bestandsstrecken. Bestandsstrecken in diesem Sinne sind alle in Richtung Nordsee- bzw. Überseehäfen führenden DB-bzw. OHE-Strecken.

Für etwaige Rücksprachen stehen Ihnen die vier Bürgermeister gerne zur Verfügung.
Quelle: Die Samtgemeindeverwaltung

Niemand, besonders ich nicht, hat/habe behauptet, dass sich Fraktionen und Räte nicht mit dem Thema auseinandergesetzt haben.
Dafür habe ich auf der Veranstaltung in Hamerstorf sinngemäß (nicht wörtlich!) gesagt, dass ich das jetzige „Rumgeeier„ von Politik und Verwaltung schlichtweg schlimm finde, nachdem man jetzt bemerkt, welche Konsequenzen es beim Bestandsstreckenausbau geben kann. Verschuldet hätten das die Räte selbst, mit ihrer überhastet durchgepaukten Resolution. Und den einzigen, der seinerzeit vor unnötiger Eile gewarnt und zu einem besseren Durchdenken aufgefordert hat, hätte man auf der Ratssitzung in Hösseringen auch noch fertiggemacht…

Friedhelm Schulz kann das natürlich nicht wissen, er war nicht in Hamerstorf.
Insofern ist es ziemlich „verwegen„ von ihm, zu schreiben „Konkret wurde erklärt…„. Geschenkt.

Anschließend tut er dann so, („Bestandsstrecken in diesem Sinne„) als hätten Resolution und Räte schon immer alle bis heute auftauchenden Strecken „auf dem Zettel„ gehabt. Mitnichten!
Die von ihm jetzt angeführte OHE-Strecke z.B., hat erst Anfang August der Lüneburger Landrat Manfred Nahrstedt ins Gespräch gebracht – die konnte seinerzeit kein Thema in Suderburg sein.
Der Versuch, das vorzugaukeln, ist eine glatte Unwahrheit… warum dieser Versuch? *

Nach Aussagen eines Samtgemeinderatsmitgliedes wurde auf der Verwaltungsausschusssitzung am 10.7.2014 (auf der die Resolution in einem Entwurf für die am gleichen Tag stattfindenen Samtgemeinderatssitzung beschlossen wurde) zum Thema ausschließlich nur über die Bestandsstrecke Hamburg-Hannover gesprochen. Bremen-Stendal war die zweite Bestandsstrecke, betraf Suderburg aber nicht. „Andere Strecken waren definitiv nicht im Gespräch und nur diese beiden Strecken sind gemeint, wenn es bei Vorlagen und Beschlüssen um den Ausbau der Bestandsstrecken geht„, so das Ratsmitglied.

Auch auf dieser Sitzung fehlte übrigens Friedhelm Schulz – er war im wohlverdienten Urlaub.
Er kann somit nicht wissen, worüber die Ratsherren im Verwaltungsausschuss sprachen.
Er kann nicht wissen, wie das dann in den Entwurf für den Samtgemeinderat einfloss – und von den Gemeinden übernommen wurde…
Er kann das nachlesen – so wie jeder andere auch. Er wird das getan haben und behauptet darüber hinaus nun einfach etwas. Wissentlich falsch. Warum eigentlich?

Schon vor zwei Tagen, am Montag den 15.9.2014, hat Schulz eine eMail an alle Bürgermeister und Ratsmitglieder in der Samtgemeinde verschickt. Er hat angefragt, ob jemand Bedenken hat gegen seine Absicht, eine Meldung wie die jetzt Erschienene auf der Suderburger Homepage zu veröffentlichen. Von Antworten ist hier nichts bekannt.

Ich hätte Bedenken gehabt, denn auch hier wieder wissentlich eine falsche Behauptung („Das ist jetzt – kommentarlos – auch geschehen„), die jeder nachvollziehen kann. Der Kommentar mit Begründung und Verlinkung ist eigentlich nicht zu übersehen.

Wortlaut: eMail vom 15.9.2014:

Sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder,

am Donnerstag, den 11.09.2014 fand in Hamerstorf eine weitere gut besuchte Informationsveranstaltung statt. Darüber wird unter www.suderburg-online.de berichtet.

In der Online-Ausgabe der Suderburger Zeitung war (!) zu lesen, dass sich alle 4 Räte der Samtgemeinde Suderburg für den Ausbau „der Bestandsstrecke„ (gemeint war Hamburg – Hannover) ausgesprochen haben. Dem habe ich widersprochen – und die Beschlüsse aller 4 Räte übersandt. Ich habe darum gebeten, dass diese falsche Aussage sofort klargestellt wird. Das ist jetzt – kommentarlos – auch geschehen.

Ich habe die Absicht, auf unseren eigenen Internetseiten darauf hinzuweisen. Außerdem würde ich sogleich die Absicht des Landes mit verarbeiten, für den Raum LK Uelzen sage und schreibe vier (!) kommunale Vertreter für den Dialogprozess zuzulassen. Auch dazu hat Herr Paschko eine schwammige Aussage gewählt.

Hat jemand Bedenken ?

Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Schulz
- SG-Bürgermeister -

Die schwammige Aussage? Geschenkt – das mag jeder selbst beurteilen…

 

Nachsatz:

* Wikipedia: „Eine Lüge ist eine Aussage, von der der Sender (Lügner) weiß oder vermutet, dass sie unwahr ist, und die mit der Absicht geäußert wird, dass der oder die Empfänger sie trotzdem glauben oder auch „die Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu erhalten.„

Aha… deshalb also…

Wäre es nicht besser zu sagen „das ist nicht gut gelaufen„ und den Mantel neu zu knöpfen? Und dann im Sinne aller betroffenen Ortschaften der Samtgemeinde Suderburg, auch gegen den Bestandsstreckenausbau vor unserer Tür?

Vielleicht ganz einfach so, wie Eberhard Lindloff es in Hamerstorf gesagt hat: „Das wollen wir hier nicht. Wir wollen aber auch nicht sagen ‚baut die Strecke da oder dort’ – dass sollen andere entscheiden. Wir wollen nur für uns sprechen”…

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3 Kommentar


Hans-Hermann Hoff
09/25/14

Als Bürgermeister der Gemeinde Suderburg werde ich in dem Text indirekt angesprochen. Daher nehme ich zu einzelnen Aussagen Stellung:
- Die Aussage, Ratsmitglied Schimmack wurde auf der Ratssitzung „mehrfach angefeindet“, weise ich zurück. Die Ratssitzung hat einen geordneten Verlauf genommen. Dass angesichts des Themas teilweise emotional diskutiert wurde, ist verständlich. Ob sich Ratsmitglied Schimmack dadurch hat aus dem Konzept bringen lassen, wie der Verfasser behauptet, kann ich nicht beurteilen. Auf mich hat Götz Schimmack einen resoluten, selbstsicheren Eindruck auf gemacht.

- „Zum Schluss wurde ihm das Wort entzogen.“ Dieser Sachverhalt ist korrekt. Herr Schimmack durfte seine Redezeit von 5 Minuten (§ 10, Abs. 5 Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Suderburg) sogar erheblich überziehen. Meine mehrfache Aufforderung schließlich, bitte zum Schluss zu kommen, ignorierte er. Diese Maßnahme hatte nichts mit dem Inhalt des Redebeitrages zu tun.

- „Über alles das findet sich im Protokoll der Ratssitzung nichts…“ Die Verwaltung fertigt ein Ergebnisprotokoll an.

- „Nach Aussagen eines Samtgemeinderatsmitglieds wurde auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 10.04.14 zum Thema ausschließlich über die Bestandsstrecke Hamburg-Hannover gesprochen“. Diese Aussage weise ich als unwahr zurück, ich habe selber während der Sitzung von anderen Strecken, z.B. die der Heidebahn, gesprochen.

- Herr Schimmack wirft dem Rat in einem Zitat vor, in „geheimen Zirkeln“ zu tagen. Das ist unwahr, jede der vier im Gemeinderat vertretenden Fraktionen (CDU, SPD, WLS, Grüne) hat den Resolutionstext beraten und ihm zugestimmt. Im Rat gibt es keine Gruppenbildungen (Koalitionen), die Mehrheiten müssen jeweils immer neu gesucht werden.
Anmerkung: Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz räumt Fraktionen und Gruppen eine besondere Rolle bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung im Verwaltungsausschuss und in den Fachausschüssen ein. Herr Schimmack gehört keiner Fraktion oder Gruppe an, deshalb hat er im Verwaltungsausschuss kein Rede- und Stimmrecht.
Hans-Hermann Hoff, Bürgermeister der Gemeinde Suderburg


Götz Schimmack
09/28/14

Wo, bitte schön, lieber Bürgermeister, habe ich dem Rat vorgeworfen, „in geheimen Zirkeln zu tagen“? Lesen Sie den 2. Absatz meines Beitrages „Anti-Resolution„: Ihre Aussage ist falsch.
Die Namen der fünf anonymen Verfasser/innen der Resolution (d.i.der Geheimzirkel) wurden auf meine Nachfrage im Samtgemeinderat nicht genannt und die Fraktionen von CDU, SPD, WSL und Grüne, die Ausschüsse und die Räte haben das Papier ohne Änderungen nach der Manier von Akklamationsgremien durchgewunken.
Nach den vorangegangenen Festlegungen war eine öffentliche Diskussion des Themas im Rat gar nicht mehr groß beabsichtigt. Mein Redebeitrag (am folgenden Tag in DIE ZEITUNG abgedruckt), bisher inhaltlich nirgends in Frage gestellt und bis heute unverändert gültig, war einfach nur lästig. Ich war entsetzt, dass man dieses für das Suderburger Land gravierende Thema in fünf Minuten erledigen wollte, und ich bin entsetzt, dass man die Sorgen und Nöte aller vom Bestandsstreckenausbau LG-UE-CE betroffenen Bürger der Gemeinde Suderburg nicht nur ausblendet, sondern einen Ausbau vor ihrer Nase auch noch ausdrücklich befürwortet und fordert!

Anmerkung zu der (peinlichen) Anmerkung:
Ich muss den Herrn Bürgermeister darauf hinweisen, dass im Verwaltungsausschuss nicht nur der fraktions- und gruppenlose Abgeordnete kein Rede- und Stimmrecht hat, sondern jedes andere Ratsmitglied ebenso wenig, soweit es nicht Beigeordneter ist. Deswegen muss sich ja auch der SPD Abgeordnete Mietzner anstelle des Beigeordneten Drögemüller über eine Scheinvertretungsregelung in den Verwaltungsausschuss reindrängen: Von jetzt 40 Verwaltungsausschußsitzungen in der laufenden Wahlperiode hat lediglich an zwei Sitzungen Herr Drögemöller als Beigeordneter teilgenommen – wie es gesetzlich vorgesehen ist – , ansonsten der Scheinvertreter Mietzner: eine für den Suderburger Gemeinderat unwürdige und unehrliche, bis heute unbeanstandete Mauschelei!

Schlussanmerkung:
Meine Aufzeichnungen sagen mir: auf der Versammlung in Böddenstedt hat der Herr Bürgermeister beim „Ausbau der Bestandsstrecke“ nur von der Strecke LG – UE – CE gesprochen.
So steht es auch in seiner Kolumne „Aus dem Bürgermeisteramt“ vom Juli 2014 in DIE ZEITUNG vom 31. Juli 2014, S.5: Die Räte … haben sich … einstimmig in gleichlautenden Resolutionen gegen diese Trasse ausgesprochen und fordern statt dessen den Ausbau der Bestandsstrecke Hamburg-Uelzen-Hannover.“


Werner Bollhorn
09/29/14

Was für eine Posse läuft hier eigentlich ab?
In sämtlichen bisherigen Sitzungen zur Y-Trasse, ob Ratssitzungen oder Bürger-Informationsveranstaltungen, wurde immer wieder von allen Seiten betont, es fehlen noch fast unendlich viele Informationen. Trotzdem musste unbedingt und schnellstens eine Resolution (bzw. in 4 unabhängigen Gremien praktisch die Gleiche!) beschlossen werden.
Lediglich auf der Suderburger Sitzung in Hösseringen gab es einen (!) Mahner. Herrn Götz Schimmack. Die Anfeindungen gegen ihn waren fast körperlich zu spüren.
Entgegen der Bagatelliesierung durch Bürgermeister Hans-Hermann Hoff ging es auf der Sitzung derart hoch her, dass nur die zweimalige Sitzungsunterbrechung den ganz großen Eklat vermeiden konnte. Es ging hier eben noch um andere aufregende, Suderburger Themen, die es verdient gehabt hätten von mehr als einem Zuhörer beachtet zu werden.

Dämmert es mittlerweile (fast) allen in der Samtgemeinde gewählten RatsmitgliederInnen und dem Samtgemeindebürgermeister dass der Schnellschuss Resolution nach hinten losgegangen ist?
Ein wesentlicher Auftrag unserer gewählten VertreterInnen ist doch die Abwägung zur Erreichung des max. Möglichen bei den geringsten Einschränkungen.
Abwägung durchläuft drei Phasen:
1. Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
2. Bewertung der Einzelbelange
3. Vorgang des untereinander und gegeneinander Abwägens der Belange
Ging das hier nicht, weil die (von – einer – möglichen Ausbaustrecke) persönlich betroffenen Brüder Schröder aus Bohlsen den Takt vorgegeben haben?
Ist das etwa auch der Grund, warum nicht bekannt wird, wer sich die Resolution(en) ausgedacht hat?
Soll jetzt versucht werden durch Lügen und Ablenkung auf Nebenschauplätze, wie ein ‚n‘ vom eigentlichen Fehler abzulenken?

Für mein Verständnis wäre von unseren gewählten VertreterInnen angezeigt Einsicht zu zeigen, die Resolution zurückzuziehen und abwägend neu zu beginnen.
Fehler sind letztendlich dafür da, aus ihnen zu lernen.

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