Offener Brief an die Moderatoren des DSN



Sehr geehrte Damen und Herren,

wie uns mehrfach berichtet wurde, haben Bürgerinnen und Bürger, die sich als Zuhörer zum Dialogforums-Termin am 13.2.2015 in Celle anmelden wollten, von Ihnen eine Absage mit der Begründung erhalten, diese Personen seien Mitglieder einer Bürgerinitiative und könnten deshalb trotz rechtzeitiger Anmeldung nicht berücksichtigt werden.

Wir möchten Sie um eine rasche Antwort bitten, ob dieser Sachverhalt tatsächlich zutrifft.

Sollte dem so sein, so bitten wir sie dringlich darum, diese Ausgrenzung sofort zu beenden, künftig alle Anmeldungen gleichrangig zu behandeln, in Bürgerinitiativen aktive Bürgerinnen und Bürger nicht zu diskriminieren und die bisher abgelehnten Anmeldungsversuche nachträglich positiv zu bescheiden. Eine nach Aktivität oder Positionierung von Personen selektive Auswahl von Bürgerinnen und Bürgern halten wir für unvereinbar mit dem von Ihnen ja verwendeten Begriff einer „Bürgerbeteiligung„ – zumal in vielen von den DB-Trassenplanungen betroffenen Regionen die große Mehrheit in einer Bürgerinitiative organisiert sein dürfte.

Eine rasche Zusage im Hinblick auf das oben genannte Vorgehen würden wir begrüßen und bitten um eine Angabe hinsichtlich der Zahl der bisher so abgelehnten Anmeldungen.

In der Hoffnung auf einen fairen Verlauf des Dialogprozesses
und mit freundlichen Grüßen

Eckehard Niemann
Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. – LBU
Varendorfer Str. 24
29553 Bienenbüttel
0151-11201634
eckehard.niemann@freenet.de

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