Vorletzte Woche reiste die Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann in die Südosttürkei, um sich einen Eindruck von der Situation vor Ort zu verschaffen.

Am letzten Freitag traf sie sich mit Ali Atalan, dem HDP-Abgeordneten aus Mardin, im Deutschen Bundestag. Zur Sprache kamen u.a. die konkreten Maßnahmen, wie die Kollegen und Kolleginnen im Parlament von Ankara, die angeklagt sind oder die bereits verhaftet wurden, unterstützt werden können. Dazu gibt es das überparteiliche Programm „Parlamentarier für Parlamentarier“.

Auch die Frage der weiteren Entwicklung der Türkei war ein Thema des Gesprächs. „Erdogan muss wieder in den Dialog mit der HDP eintreten, um den Weg zu Frieden und Demokratie einzuleiten“, ist sich Kirsten Lühmann sicher.

Dazu hat Ali Atalan eine klare Botschaft: „Ohne Hilfe von außen wird dies nicht gelingen. Die EU, vordergründig Deutschland, ist die einzige Kraft, die Erdogan an den Verhandlungstisch bringen kann. Sie muss vermitteln!“ Das Zeitfenster dafür werde immer kleiner, so der Abgeordnete. Angesichts der Verfolgung auch der kurdischen Zivilbevölkerung gäbe es immer mehr Menschen, die leider nicht mehr an eine politische Lösung des Konfliktes glauben. Aber mit militärischen Mitteln, da sind sich Kirsten Lühmann und Ali Atalan sicher, sei der Konflikt nicht zu lösen – weder für Erdogan noch für die Kurden. Der Weg des Friedens sei für beide Politiker die einzig richtige Alternative, die es zu stärken gilt.