Landrat fordert Änderung der Verordnung

Landrat Dr. Heiko Blume hat sich der Kritik des Niedersächsischen Landkreistages angeschlossen und fordert das Land Niedersachsen auf, eine Neufassung der Corona-Verordnung zu erlassen. Die Verordnung müsse kürzer und verständlicher werden, bestätigt Blume entsprechende öffentliche Äußerungen von NLT-Präsident Klaus Wiswe.

Dieser hatte vom Land klare Zielvorgaben für ein verantwortungsbewusstes Verhalten in der Krise, zum Beispiel für den Mindestabstand und die Hygiene, angemahnt. Alle weiteren Vorschriften der Corona-Verordnung sollten dringend auf ihre Notwendigkeit geprüft werden, wird Wiswe in einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Landkreistages vom 19. Mai 2020 zitiert. Das System sei unübersichtlich und in sich nicht mehr stimmig.

Ebenso bewertet Blume die aktuelle Regelungstechnik und Kommunikation im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Auch der Uelzener Landrat sieht derzeit zunehmende Schwierigkeiten für den Landkreis, den Bürgerinnen und Bürgern vor dem Hintergrund einer sich im Wochenrythmus ändernden Rechtslage zu erklären, warum welche Einzelregelung gilt.

„Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist zum Beispiel nicht zu vermitteln, weshalb Schwimmbäder und Fitnessstudios inzwischen wieder öffnen dürfen, kulturelle Veranstaltungen dagegen noch immer nicht möglich sein sollen“, so Uelzens Landrat zur aktuellen Situation.

In diesem Zusammenhang macht Blume ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Landkreis verpflichtet ist, die Mindestvorgaben der Niedersächsischen Landesverordnung einzuhalten und durchzusetzen. „Erleichterungen oder diesbezügliche Ausnahmeregelungen seitens des Landkreises beziehungsweise seitens des hiesigen Gesundheitsamtes lässt die Landesverordnung nicht zu“, so Blume. Den Landkreisen sei es gesetzlich lediglich gestattet, über die Vorgaben des Landes hinausgehende – also strengere – Vorschriften zu erlassen.

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1 Kommentar

  1. Peter Sammrey Antworten

    Als Vorsitzender des Dartclub Heidschnucken e.V. aus Suderburg muss ich dem Landrat absolut Recht geben. Es ist für uns nicht immer nachzuvollziehen, welche Maßnahmen durchgeführt werden müssen, welche wegfallen und an welcher Regelung noch festgehalten werden muss bzw. soll.
    Unverständlich ist auch für uns als kleiner Verein, warum in Freibäder und Fitnessstudios Sport getrieben werden darf und wir mit unserem kontaktlosen Sport weiterhin keine Möglichkeit haben, unsere Turniere usw. zu spielen.
    Wir als kleiner Verein leben von solchen Aktivitäten und können uns nur sehr schwer am Leben halten, wenn wir keine Einnahmen haben. Laufende Kosten für Strom, Wasser usw. müssen gezahlt werden, die Mitgliedsbeiträge müssen teilweise gesenkt werden (Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit usw.). Wo bleibt die Unterstützung für kleine Vereine, es gibt keine Hilfsprogramme für uns. Profivereine, die Millionen umsetzen und Millionengehälter zahlen dürfen wieder spielen. Wer denkt an uns?
    Noch kann der Dartclub Heidschnucken sich über Wasser halten, aber wie lange noch?
    Peter Sammrey
    1. Vorsitzender

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