Forum Pro Lebensqualität kritisiert fehlende Transparenz



Das Forum Pro Lebensqualität e.V. veröffentlichte heute (1.6.2015) auf seiner Webseite einen detaillierten Bericht zum Vorgehen und Inhalten des Dialogforums „Schiene Nord„ vom 22.5.2015. Das Forum Pro Lebensqualität kritisiert fehlende Transparenz, fehlerhafte Prognosen und Modellberechnungen.

„Wir wollen einen für die Öffentlichkeit transparenten und offenen Dialogprozess. Das schafft am Ende mehr Akzeptanz“. Mit diesen Worten informierte Minister Lies die Öffentlichkeit im Dezember 2014 über den baldigen Beginn des Dialogforums „Schiene Nord“ und dessen Zielsetzung (Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,Arbeit und Verkehr, 2.12.2014).

Um diesen transparenten und offenen Dialog zu erhalten, sind zwei Voraussetzungen zu erfüllen. Es muss ausreichend Raum für den Dialog geschaffen werden und alle Informationen müssen, auch für Personen, die nicht als Teilnehmer im Dialogforum „Schiene Nord“ sitzen, zur Verfügung gestellt werden.

Beides wurde in der Veranstaltung vom 22. Mai 2015 nicht erreicht. Die Veranstaltung war ob des grossen Themenumfangs über weite Strecken Frontalunterricht mit Zwischenfragen statt Dialog. Unseren Bitten um zusätzliche Dokumentation konnte, hier sei das Los 5 Schiene genannt, oder wollte man, wie bei den detaillierten Kostentabellen, nicht nachkommen. Deshalb sieht das Forum Pro Lebensqualität e.V. die Veranstaltung vom 22. Mai sehr kritisch.

Das Forum Pro Lebensqualität e.V. erkennt grundlegende Probleme beim Vorgehen hinsichtlich der Prognose, der Modellumlegung des Verkehrs auf die Schiene sowie bei der Kostenberechnung. Über die Nutzenberechnung wurde ob der vorangeschrittenen Zeit nicht gesprochen – eine Bewertung dieses Punktes erübrigt sich somit bis zur erneuten Vorlage im Dialogforum.

Minister Lies sieht laut zitierter Pressemitteilung, dass die Prognosen für den Hafenhinterlandverkehr weiterhin große Wachstumsraten ausweisen werden und dass das Ministerium mit einem Zuwachs von mehr als 50 Prozent bis 2030 für alle Verkehrsträger rechnet. Dies sieht das Forum Pro Lebensqualität e.V. nach Vorstellung der Prognoseverfahren und einzelner Ergebnisse als nicht gesichert an. Wir kritisieren einerseits, dass trotz aller Unsicherheiten das Prognoseverfahren nur singuläre Prognosewerte ergibt statt, wie den zunehmenden Volatilitäten der globalisierten Wirtschaft angemessen, Prognosekorridore. Des weiteren sind unserer Ansicht nach exogene Faktoren, bestimmt durch die Wirtschaft der Partnerländer am anderen Ende der Logistikkette (insbesondere China), nicht ausreichend in den Prognosen enthalten.

Die im Dialogforum von Teilnehmern geforderte Priorisierung von Güterverkehren über Personenverkehren lehnen wir aufgrund der schlechten Erfahrungen aus den USA grundsätzlich ab.

Wir vermissen für die Kosten-Nutzen-Kalkulation zur Alternativenbeurteilung:
- die Berechnung mit unterschiedlichen, dokumentierten Wirtschaftsszenarien
- einheitliche und nachvollziehbare Modellbeschreibungen
- eine grundsätzliche Einbeziehung von Personenverkehren, insbesondere auch neuer Angebote, und der Annahme von Taktsteigerungen auch z.B. bei SGV-Y und Amerikalinie
- sowie die Beurteilung der Alternativen nicht nur mit Hilfe einer Kenngröße Leistungsfähigkeit, sondern insbesondere gemessen an den Faktoren Pünktlichkeit im Personenverkehr und Flexibilität bei der Anpassung an veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen.

Wir sehen das Thema Kosten-Nutzen-Untersuchung aufgrund der oben aufgeführten Punkte als nicht abgeschlossen an und gehen davon aus, dass es detaillierter in Bezug auf die einzelnen Trassenvarianten im Herbst, wenn eine Endscheidung hinsichtlich der Flussvertiefungen von Elbe und Weser vor Gericht gefallen ist, erneut auf die Tagesordnung genommen wird.

Der Verein Forum Pro Lebensqualität e.V. wurde von Bürgern aus Pattensen, Thieshope und Wulfsen gegründet. Ziel des Vereins ist der Erhalt guter Lebensbedingungen und Verbesserung der Lebensqualität, der Schutz des Menschen und seiner Umwelt vor Lärm- und Schadstoffbelastungen sowie vor Raubbau im Bereich der Samtgemeinden Hanstedt und Salzhausen, wobei die Tätigkeit nicht auf die Grenzen der genannten Kommunen beschränkt ist.

Der detaillierte Bericht ist auf der Website der BI Nordheide unter dem Link http://www.bi-nordheide.de/images/Artikel/PDF/Berichte/FPQL-Report-22.5.2015-Prod.pdf zum Download verfügbar. Er umfasst 2.9 MB.

Weitere Informationen unter: www.forum-pro-lebensqualitaet.de

BI-Nordheide ist ein Internetinformationsdienst, der im Jahr 2008 zur Information über Logistikprojekte im Landkreis Harburg gegründet wurde. BI Nordheide arbeitet bei der Alternativensuche für die Y-Trasse als Informationsdienst eng mit dem Forum Pro Lebensqualität e.V. zusammen, um aktuell über Entwicklungen auf dem Themengebiet zu informieren.

Weitere Informationen unter : www.bi-nordheide.de

Ulrike Müller
1. Vorsitzende Forum Pro Lebensqualität e.V.

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