Dialogprozess zur Y-Trasse startet im kommenden Jahr

Dialogprozess zur Y-Trasse und deren Alternativen startet im kommenden Jahr. Derzeit wird an der Zusammensetzung des Dialogforums gearbeitet

Der Dialogprozess zur Y-Trasse und deren Alternativen wird zum Jahresbeginn 2015 starten. Noch bis Ende Oktober 2014 läuft die Ausschreibung, mit der europaweit nach einem unabhängigen, externen Dienstleister gesucht wird, um den Dialogprozess zu planen, zu organisieren und zu moderieren. Die Ausschreibungsfrist endet am 27.10.2014. Es ist geplant, die Auswahl und die Vergabe Anfang Dezember abzuschließen. Einzelheiten sind zu finden unter dem Link:
http://ausschreibungen-deutschland.de/190422_Kommunikation_Y-Trasse_Eisenbahntrasse_und_Alternativen_Dienstleistung_fuer_Konzeption_und_2014_Hannover

Parallel arbeitet das Verkehrsministerium derzeit an der Zusammensetzung des Dialogforums. Bisher wurden dazu die Landkreise angeschrieben, um die Teilnahme der Kommunen abzustimmen. Dazu gab es schon eine Reihe positiver Rückmeldungen und Benennung von Teilnehmern. In gleicher Form sollen Verbände, Bürgerinitiativen und andere Interessenten die Möglichkeit erhalten, ihre Anliegen einzubringen und am Dialogforum teilzunehmen. Es soll außerdem für alle Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit geben, sich über eine Internetplattform in die Debatte einzubringen, Fragen zu stellen oder Anregungen einzubringen. Lies sagte dazu: „Ich gehe davon aus, dass natürlich auch das Dialogforum die Gelegenheit bietet, sich einzubringen.“

Ursprünglich war vorgesehen, schon im Oktober dieses Jahres mit dem Beteiligungsverfahren zu beginnen. Dieser Prozess hat sich verzögert – unter anderem weil der Bund Wert darauf legt,  dass aktuelle Verkehrsprognosen in den Dialogprozess einbezogen werden. Verkehrsminister Olaf Lies betonte, dass die Verzögerung nicht zu einer Verzögerung bei der Gesamtplanung führe und weiterhin Gründlichkeit vor Eile gelte. „Ziel dieses Bürgerdialogs muss es sein, eine transparente und faire Form der Bürgerbeteiligung für dieses
bedeutende und wichtige Infrastrukturprojekt zu gewährleisten. In dem Planungsprozess zur Y-Trasse sind über 20 Jahre vergangen, ohne dass es ein greifbares Ergebnis gibt. Wir wollen die Fehler der Vergangenheit vermeiden und einen ergebnisoffenen Dialog-Prozess voranstellen. Hier geht jetzt aber auch bei der Vorbereitung Gründlichkeit vor Eile.“ Trotzdem solle der Dialogprozess intensiv und wenn möglich innerhalb eines Jahres durchgeführt werden. Bahn und Bundesverkehrsministerium haben zugesagt, die Ergebnisse
des Dialogforums – also auch die Kriterien, die einer Entscheidung zu Grunde liegen – bei der Variantenentscheidung zu berücksichtigen und in die neue Bundesverkehrswegeplanung einfließen zu lassen.

Das Land Niedersachsen hat sich auf Bitten des Bundes und der Deutschen Bahn dazu bereit erklärt, die Organisation des Dialogforums zu übernehmen.
Verkehrsminister Olaf Lies betonte: „Ich halte es für ganz wichtig, dass endlich Klarheit über das weitere Vorgehen und natürlich auch über die dann weiter zu untersuchenden Varianten hergestellt wird. Durch die Variantenuntersuchung der Bahn haben wir allerdings viele Regionen im Land, die nicht wissen, wie es weiter geht. Das ist kein Zustand. Wir müssen alles dafür tun, dass die Verunsicherung bei den Menschen abnimmt und wir endlich auch eine Infrastrukturverbesserung schaffen.“  Ende Juli 2014 hatten das
Land Niedersachsen und die Bahn vereinbart, dass die bislang angewandten Bewertungskriterien und Bewertungsergebnisse zu den untersuchten Varianten der Y-Trasse im Korridor Hannover – Bremen/Hamburg offengelegt werden sollen. Ziel des Dialogs ist unter anderem die Erarbeitung von Kriterien zur Auswahl der optimalen Trasse und damit auch eine Reduzierung der Trassenvarianten.

Die sogenannte Y-Trasse bzw. deren Alternativen sollen den Bahnverkehr zwischen Hannover und Hamburg/Bremen regeln. Anfang 2014 hatte die DB Netz AG eine Untersuchung der Varianten der Y-Trasse vorgelegt. Außerdem fanden in den vergangenen Monaten zahlreiche Informationsveranstaltungen für Kommunalpolitiker in den betreffenden Landkreisen statt. Dieser Informationsphase soll nun der vom Land Niedersachsen organisierte Dialog- und Beteiligungsprozess folgen. „Damit gehen wir in Niedersachsen einen ganz neuen Weg. Wir beteiligen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und intensiv am Entscheidungsprozess. Das schafft am Ende mehr Akzeptanz. Es löst aber sicher nicht die Betroffenheit dort vor Ort, wo am Ende die Realisierung erfolgen soll. Das wird eine weitere große Aufgabe bleiben“, sagte Lies.

Kirsten Lühmann

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