Mit folgendem Schreiben vom 10.12.2014 wendet sich das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr an die Bürgerinitiativen im Untersuchungsgebiet „Dialogforum Schine Nord“

„Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem die Deutsche Bahn in mehreren Veranstaltungen in diesem Jahr in der Region den aktuellen Stand der Untersuchungen zur Y-Trasse und den vom Bund benannten Alternativen (Machbarkeitsstudie) vorgestellt hat, wird nun ein vom Land Niedersachsen federführend organisierter Dialogprozess folgen.

Anfang Dezember 2014 wurde von uns nach erfolgter EU-weiter Ausschreibung ein externer Dienstleister, die Agentur vom Hoff, mit der Durchführung des Dialogprozesses beauftragt. Unter dem Titel „Dialogforum Schiene Nord“ wird die Agentur gemeinsam mit dem Moderator Jens Stachowitz den Dialogprozess und die Bürgerbeteiligung konzipieren, organisieren und durchführen sowie medial begleiten.

Aufgrund Benennungen der Landkreise und eigener Recherche haben wir uns um einen möglichst vollständigen Überblick über die bestehenden Bürgerinitiativen bemüht und sind auch auf Ihre Initiative aufmerksam geworden.

Wir möchten Sie daher über das geplante Vorgehen und die Beteiligungsmöglichkeiten informieren.

Unser Anliegen ist ein ergebnisoffener Dialogprozess. Dieser setzt sich aus einem mit ca. 80 Teilnehmern besetzten Dialogforum sowie parallelen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung sowie umfassender Berichterstattung zusammen.
Sobald die konstituierende Sitzung des Dialogforums im Februar 2015 stattgefunden hat, wird sich das Dialogforum weitgehend selbst organisieren. Die Formalien dazu werden in der ersten Sitzung mit den Teilnehmern verabredet. Die darauf folgenden, inhaltlichen Dialogforen, werden thematisch gegliedert sein und jeweils alle Varianten betrachten. Im Dialogforum werden keine Abstimmungen durchgeführt, so dass nicht die Quantität der Teilnehmer entscheidend ist.
Die Teilnehmer am Dialogforum werden von uns derzeit weiter identifiziert. Wir möchten eine möglichst ausgewogene Zusammensetzung des Forums mit Vertretern aus Landkreisen, Kommunen, Bürgerinitiativen und Verbänden (z. B. Umwelt, Wirtschaft) sicherstellen.

Dazu ist es erforderlich, dass sich alle Interessengruppen auf eine überschaubare Zahl von Vertretern einigen. Auch das Land Niedersachsen wird sich auf wenige Vertreter beschränken.

Dementsprechend möchten wir auch Sie bitten, zu überlegen wie eine strukturierte Vertretung der Bürgerinitiativen erzielt werden kann, z. B. durch eine Repräsentanz bezogen auf regionale Räume oder Trassenvarianten.

Wichtig ist, dass diese Vertreter alle Standpunkte Ihrer Bürgerinitiativen in das Dialogforum einbringen.

Anliegend übersenden wir für Ihre interne Diskussion ein Papier mit konzeptionellen Vorstellungen des Moderators sowie der Agentur vom Hoff Kommunikation GmbH.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage
Wyderka

Bearbeitet von Pascal Peters“